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19. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 24. April 2021

26. 04. 2021

Die 19. Corona-Bekämpfungsverordnung ist am 24. April in Kraft getreten und gilt bis zum 23. Mai 2021.

 

Mit der 19. Verordnung werden die landesrechtlichen Regelungen an die Vorgaben des Bundes durch das neue Infektionsschutzgesetz angepasst. Insoweit sind Infektionsschutzgesetz und die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes zusammen zu lesen. Einen grobe Orientierung bietet das beigefügte Schaubild (Anlage).

Ab einer Inzidenz 100 greift in verschiedenen Lebenslagen die Bundesnotbremse. Das bedeutet insb. nunmehr in Rheinland-Pfalz

  • Ausgangsbeschränkungen ab 22 statt 21 Uhr. Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen im Privaten werden geahndet.
  • ‍Schule: Bei Inzidenzen von mehr als 165: Fernunterricht und Notbetreuung. Kita weiter Notbetreuung.
  • Medizinische und ähnliche Dienstleistungen sowie Friseure und Fußpflege sind ab einer Inzidenz ab 100 noch erlaubt, aber nur noch mit FFP2-Maske
  • Für Besuche beim Friseur, der Fußpflege, in Zoos und botanischen Gärten werden tagesaktuelle (nicht älter als 24h) Tests nötig.
  • Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen im Privaten werden in Rheinland-Pfalz nunmehr geahndet. Bei Anlass kann nun kontrolliert werden, ob sich mehr Menschen als erlaubt in privaten Räumen treffen. Bei Verstößen können Bußgelder verhängt werden.

Quelle: Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz

 

Der Wortlaut der 19. Corona-Bekämpfungsverordnung kann im nachfolgenden Download sowie unter www.corona.rlp.de  nachgelesen werden.

 

 

 

 

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