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Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (7. CoBeLVO) vom 15. Mai 2020

18. 05. 2020

Die Verordnung trat am 18. Mai in Kraft und gilt bis zum 26. Mai. Mit ihr werden insbesondere die angekündigten Öffnungen im Tourismus-Sektor umgesetzt.
 
Weiterhin ist eine Klarstellung erfolgt, dass Vereinssport unter den Voraussetzungen des § 1 Abs. 6 und 7 zulässig ist.
 
Konkretisierungen zum Umgang mit standesamtlichen Trauungen und Bestattungen sind in der vergangenen Woche bereits in der Veränderungsverordnung zur 6. Corona-Bekämpfungsverordnung umgesetzt worden und gelten in dieser fort.
 
Die von der Landesregierung angekündigte Aufhebung der Schließung von Freibädern (zum 27. Mai) und Hallenbädern (zum 10. Juni) ist in dieser Verordnung noch nicht umgesetzt. Da diese dann "unter Auflagen" öffnen dürfen, wird derzeit erarbeitet, welche Anforderungen hieran zu stellen sind.
 
Auch soll für den Betrieb von Innensportanlagen ein Hygieneplan erarbeitet werden, um dessen Basis eine Öffnung zu ermöglichen.
 
Ebenfalls noch nicht in dieser Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung geregelt sind die bereits durch die Landesregierung angekündigten Öffnungen bei Veranstaltungen. Da gemäß der Ankündigung bereits zum 27. Mai Veranstaltungen im Außenbereich bis 100 Personen zulässig sein sollen, ist insoweit mit einer entsprechenden Regelung in Kürze zu rechnen. Dabei sollen dann auch die Themen "Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl" und "Gremiensitzungen von Religionsgemeinschaften (Synode etc.) aufgegriffen werden.

 

 

Der genaue Wortlaut der siebenten Corona-Bekämpfungsverordnung kann hier nachgelesen werden

 

Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung vom 15. Mai 2020

 

Foto: Vorschaubild zur Meldung: Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (7. CoBeLVO) vom 15. Mai 2020

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